Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 21.06.2001 - L 1 SB 1/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Feststellung von Funktionsbeeinträchtigungen und einem Behinderungsgrad (GdB) von 40; Begriff des Grades der Behinderung (GdB)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 03.11.1999 - S 5 SB 163/97
- LSG Sachsen, 21.06.2001 - L 1 SB 1/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 13.12.1994 - 9 RVs 3/94
Nachteilsausgleich aG - Störung der Orientierungsfähigkeit - Anfallsleiden
Auszug aus LSG Sachsen, 21.06.2001 - L 1 SB 1/00
Das Bundessozialgericht hat mehrfach die Bedeutung der AHP auch für das Gerichtsverfahren herausgestellt und den AHP den Charakter antizipierter Sachverständigengutachten beigemessen (vgl. insoweit BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 1, 5 und 6).Bei der danach auf den zunächst festzustellenden medizinischen Tatsachen erforderlichen rechtlichen Schlussfolgerung bilden zwar die Auffassungen der Sachverständigen wertvolle Fingerzeige; doch ist stets zu beachten, dass es sich dabei nicht mehr um die Erörterung medizinischer, sondern um eine solche rechtlicher Begriffe handelt, welche im Streitfall den Gerichten obliegt (vgl. BSG, Urteil vom 29. August 1990, Az.: 9 a/9 RVS 7/98 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1).
- BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.06.2001 - L 1 SB 1/00
Die dieser Art Feststellung im Einzelfall zu Grunde liegenden Gesundheitsstörungen, die daraus folgenden Funktionsbeeinträchtigungen und deren Auswirkungen sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az.: B 9 SB 18/97 R; B 9 SB 20/79 R; B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R). - BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 18/97 R
Unzulässigkeit einer Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses, Inhalt des …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.06.2001 - L 1 SB 1/00
Die dieser Art Feststellung im Einzelfall zu Grunde liegenden Gesundheitsstörungen, die daraus folgenden Funktionsbeeinträchtigungen und deren Auswirkungen sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az.: B 9 SB 18/97 R; B 9 SB 20/79 R; B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R). - BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 1/98 R
Unzulässigkeit einer Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses, Inhalt des …
Auszug aus LSG Sachsen, 21.06.2001 - L 1 SB 1/00
Die dieser Art Feststellung im Einzelfall zu Grunde liegenden Gesundheitsstörungen, die daraus folgenden Funktionsbeeinträchtigungen und deren Auswirkungen sind demgegenüber lediglich in der Begründung des Verwaltungsaktes anzugeben (BSG, Urteile vom 24. Juni 1998, Az.: B 9 SB 18/97 R; B 9 SB 20/79 R; B 9 SB 1/98 R und B 9 SB 17/97 R).